Rechtliche Dokumente in der Anwendung zum Patent eingereicht legt Dokumente für ein Patent zu beantragen muss schriftlich erfolgen, und füllte in übereinstimmung mit den Bestimmungen des einheitlichen Format. Bewerben Sie sich für eine andere Art von Patent-, die Notwendigkeit für eine andere Datei vorzubereiten. (1) Antr?ge auf Patente, müssen die Bewerbungsunterlagen geh?ren: Erfinderpatent Zugriffe, Broschüren, Zeichnungen (falls erforderlich), Ansprüche, abstrakte Zeichnungen jeweils in zweifacher Ausfertigung. (2) Der Antrag auf Gebrauchsmuster, werden die Bewerbungsunterlagen beinhalten: Anfragen für Gebrauchsmuster, Handbücher, Zeichnungen, Ansprüche, abstrakte Zeichnungen jeweils in zweifacher Ausfertigung. (3) Anwendungs-Design, so Bewerbungsunterlagen geh?ren: Geschmacksmuster Anfrage, Zeichnungen oder Fotografien, die jeweils in zweifacher Ausfertigung. Behauptet, Farbe und Schwarz-Wei?-Zeichnungen oder Fotografien sollte auch jeder eingereicht werden. Wie Bild oder ein Foto sollte beachtet werden, legt einen Entwurf kurze Beschreibung eines duplizieren. Drittens, die zum Patent angemeldete Verfahren (1) Die Anwendung des erfindungsgem??en Verfahrens Patentanmeldung für eine vorl?ufige überprüfung der ?ffentlich inhaltliche Prüfung von Patentanmeldungen Zertifikat erteilt ein Patent Anmeldung (Erfindung zum Patent Zertifikat ist ca. 1,5 Jahre - kann in 2 Jahren erreicht werden) (2) Gebrauchsmuster Gestaltung des Bewerbungsverfahrens für die vorl?ufige Prüfung ein Patent erteilt Registrierung Patent-Zertifikat (Bescheinigung über Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster Zertifikat ist ca. 5 - 7 erhalten werden kann